COVIDSchuleNovember20

 

Sehr geehrte Erziehungsberechtigte,

immer wieder treffen Fragen ein, wer für die Umsetzung der Maßnahmen im schulischen Bereich zuständig ist. Dies wird eindeutig im Rahmenhygieneplan für Schulen definiert. Im Folgenden finden Sie einen Auszug aus der neuesten Fassung für November:

Wiedereinführung des Mindestabstands von 1,5 Metern d.h.

  • Einführung des Wechselmodells oder
  • Einstellung des Präsenzunterrichts

 

1.Die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden können nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Infektionsvorkommnissen oder Verdachtsfällen in einzelnen Klassen, Kursen, Jahrgangsstufen oder Schulen für diese, anordnen, dass

  1. a) ein Mindestabstand von 1,5 m auch zwischen den Schülerinnen und Schülern in Unterrichtsräumen und in den Räumen für den schulischen Ganztag bzw. der Mittagsbetreuung einzuhalten ist oder
  2. b) der Präsenzunterricht sowie schulische Ganztagsangebote und die Mittagsbetreuung, jeweils als Präsenzveranstaltungen vorübergehend eingestellt werden.
  3. Die Entscheidung trifft die zuständige Kreisverwaltungsbehörde auf der Basis des Ausbruchsgeschehens vor Ort für jede einzelne Schule.
  4. Sie ist nicht an einen bestimmten Schwellenwert gebunden.
  5. Die Einführung des Mindestabstands von 1,5 Metern kann nach Alters- bzw. Jahrgangsstufen differenziert erfolgen.
  6. Soweit aufgrund der baulichen Gegebenheiten der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, bedeutet die Einführung des Mindestabstands von 1,5 Metern auch zwischen den Schülerinnen und Schülern in Unterrichtsräumen und in den Räumen für den schulischen Ganztag bzw. der Mittagsbetreuung eine zeitlich befristete erneute Teilung der Klassen und eine damit verbundene Unterrichtung bzw. Betreuung der Gruppen im wöchentlichen oder täglichen Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht.
  7. Eine (etwaige) Notbetreuung ist in diesem Fall eingeschränkt zulässig.

 

Zuständigkeiten

Für die Anordnung sämtlicher auf das Infektionsschutzgesetz gestützten Maßnahmen (z. B. Anordnungen in den Einzelfällen nach Ziff. 2., Quarantänemaßnahmen (einzelner) Schüler/Lehrer vgl. Ziff. 14) sind die Gesundheitsämter oder eine ihnen übergeordnete Behörde zuständig. 

  1. Ist ein Benehmen mit der Schulaufsicht herzustellen, übernimmt die Leiterin bzw. der Leiter des jeweiligen Schulamtes u.a. die Kommunikation mit den anderen Schulaufsichtsbehörden (Bereich Schulen der Regierungen, Ministerialbeauftragte für die Gymnasien, Realschulen und Berufliche Oberschulen).
  2. Sofern weiterer Abstimmungsbedarf besteht, erfolgt eine Abstimmung mit der Konferenz der Schulaufsicht.
  3. Die Einberufung der Konferenz der Schulaufsicht übernimmt der Bereich „Schulen“ der Regierungen.

Sofern bei Wiedereinführung des Mindestabstands ein Wechselunterricht erforderlich wird und infektionsschutzrechtliche Gründe nicht entgegenstehen, entscheidet im Rahmen der Unterrichtsgestaltung über die konkrete Art und Weise der Durchführung des Wechselunterrichts die Schulleiterin bzw. der Schulleiter in Anbetracht der räumlichen Gegebenheiten vor Ort. Dabei sollen zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Organisation des Distanzunterrichts Schülerinnen und Schülern der jeweiligen Eingangsklassen Vorrang bei der Durchführung von Präsenzunterricht gewährt werden. Ebenso sind Abschlussklassen vordringlich zu behandeln; hierzu zählt auch die Jahrgangsstufe 4.

Gez. U. Glaab